Von Marc Speer

Nachdem wir nun seit einigen Tagen auf der Balkanroute unterwegs sind, habe ich mehr und mehr das Gefühl, einem Marathon über etliche Länder hinweg zu folgen. Den Flüchtlingen dürfte es ähnlich gehen: Es geht nicht nur darum, das Ziel schnellst möglich zu erreichen – die meisten sind erst vor wenigen Tagen aus der Türkei aufgebrochen – sondern es gibt an etlichen Punkten auch „Versorgungsstationen“, wo Wasser, Obst, Kohlenhydrate und medizinische Betreuung angeboten werden. Eben wie bei einem Marathon. Organisiert wird das von NGOs, dem UNHCR, dem Roten Kreuz, etlichen lokalen Aktivisten und Unterstützern aus ganz Europa. Das Ganze wirkt manchmal auch ein wenig absurd, nicht nur weil es (von Aktivisten angebrachte) Wegmarkierungen gibt, sondern auch, weil es nicht selten vor allem darum geht, die eigene „Wohltat“ bestmöglich in Szene zu setzten. Also etwa sofort Schilder der eigenen Organisation im Hintergrund zu platzieren, die dann – natürlich mit „dankbaren“ Flüchtlingen im Vordergrund – fotografiert werden. Aber: Das trifft natürlich nur für einen Teil der engagierten Gruppen zu. Heute zum Beispiel haben wir eine Vokü aus Regensburg und tschechische Aktivisten getroffen, die sich spontan organisiert haben und einfach losgefahren sind, ohne primär sich selbst zu dokumentieren. Hut ab. Das ist das Europa, das ich mir vorstelle. Aber der Reihe nach. Unseren letzten Beitrag beendeten wir mit Bildern von einem abfahrenden Zug in Gevgelija. Nach etwa sechs Stunden Fahrt erreichen die drei bis vier Züge täglich den Bahnhof in Tabanovce. Dieser liegt direkt an der Grenze zu Serbien. Die Bahngleise verlaufen etwa 500 Meter parallel zum offiziellen Autobahn-Grenzübergang. Faktisch geht der informelle Grenzübertritt zu Fuß entlang der Bahngleise sogar schneller als der „offizielle“ im Auto. In diesen Videos ist zu sehen, was sich kurz vor bzw. nach der Ankunft des Zuges in Tabanovce abspielt:

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Eine Analyse von Aida Ibrahim und Bernd Kasparek, erschienen in Hinterland Magazin Nr. 29 (PDF). Die Analyse wurde vor dem EU-Gipfel am 25./26. Juni 2015 fertiggestellt. Wenig überraschend konnte sich die Kommission auf dem Gipfel nicht mit ihrem Quoten-Vorschlag durchsetzen, es wurde lediglich eine freiwillige Umverteilung vereinbart (vgl. tagesschau.de vom 26.6.2015).

Dublin, das Zuständigkeitssystem für Asylverfahren innerhalb der EU, steht schon länger unter Druck. An erster Stelle sind hier natürlich die Flüchtlingen zu benennen, die sich weigern, sich dem technokratischen System zu unterwerfen und sich immer wieder auf den Weg in einen anderen EU-Mitgliedsstaat machen, um dort Aufnahme und Schutz zu suchen. Doch darüber hinaus gab es bisher auch eine unwahrscheinliche Allianz von antirassistischen Aktivist_innen, NGOs, Anwält_innen, europäischen Gerichten und Regierungen aus dem Süden der Europäischen Union, die eine tiefgreifende Reform Dublins forderten. Und dies alles vor der Entwicklung einer zunehmenden Dysfuktionalität des Dublin-Systems. Denn die tatsächlichen Rücküberstellungsquoten sind mittlerweile im niedrigen zweistelligen Prozentbereich angekommen. Zudem ist es ein offenes Geheimnis, dass etwa Italien bestenfalls eine laxe Praxis der Registrierung von Fingerabdrücken in der EURODAC-Datenbak verfolgt, die das technische Herzstück des Dublin-Systems bildet. Folge ist, dass die nordeuropäischen Staaten, die dank Dublin jahrelang von historisch niedrigen Asylantragszahlen profitierten, mittlerweile einen rasanten Anstieg neuer Fälle verzeichnen. Damit stellt sich die Frage nach der Zukunft Dublins derzeit mit Vehemenz.

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