Verein

Der gemeinnützige Verein bordermonitoring.eu wurde 2011 in München gegründet. Im Zentrum der Tätigkeiten des Vereins steht die Auseinandersetzung mit den Politiken, Praktiken und Ereignissen im europäischen Grenzregime und in den Bewegungen der Migration. Zu diesem Zweck kombiniert der Verein wissenschaftliche Forschung, bürgerschaftliches Engagement, kritische Öffentlichkeitsarbeit und konkrete Unterstützung für Flüchtlinge und MigrantInnen. Seit seiner Gründung intervenierte der Verein dabei insbesondere in die (juristischen) Debatten um die Zulässigkeit von Rückführungen von Flüchtlingen in andere EU-Staaten unter der sogenannten Dublin-Verordnung bzw. im Rahmen von bilateralen Rückübernahmeabkommen.

Konkret veröffentlichte der Verein in diesem Kontext bisher: Einen Bericht zur Situation auf Malta (2012), einen Bericht zur Situation in Italien (2013), einen Bericht zur Situation in Bulgarien (2014) und drei Berichte zur Situation in Ungarn (2012/2014/2016). Der Verein leistete mit diesen Berichten einen Beitrag zur „Korrektur“ der aus dem europäisierten Migrationsregime resultierten Missstände, wobei hier insbesondere (drohende) Abschiebungen von Flüchtlingen in Europas Randstaaten zu nennen sind, die nicht selten mit Elend, Obdachlosigkeit oder gar Inhaftierung einhergehen. Diese Rückführungen wurden in den letzten Jahren vielfach von deutschen Verwaltungsgerichten untersagt, u.a. unter Bezugnahme auf Berichte von bordermonitoring.eu. Auch einige höhere Gerichte verwiesen auf die Evidenz der von bordermonitoring.eu vorgelegten Berichte, wie beispielsweise das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt.

Neben den genannten Publikationen, die notwendigerweise immer eine Querschnittsanalyse darstellen, stellt der Verein bordermonitoring.eu auf seiner Webseite stetig aktualisierte Informationen zur Lage in verschiedenen europäischen Randstaaten zur Verfügung. Die Notwenigkeit zur konstanten Aktualisierung ergibt sich aus den sich ständig verändernden Gegebenheiten, die nicht zuletzt auch für die juristischen Auseinandersetzungen in Deutschland von Bedeutung sind. Darüber hinaus beobachtet bordermonitoring.eu auch die Situation  jenseits der EU-Grenzen, wie etwa  in der Ukraine.

Seit 2012 archiviert bordermonitoring.eu auf der Vereinswebseite zudem etliche (positive) Beschlüsse bzw. Urteile hauptsächlich deutscher Verwaltungsgerichte und für gerichtliche Auseinandersetzungen relevante Presseberichte sowie Berichte anderer Organisationen. Neuerdings können diese über ein eigenes Recherche-Tool durchsucht werden.

Regelmäßig erreichen uns zudem Presseanfragen bezüglich der Situation an den europäischen Außengrenzen. Beispielsweise wurden wir vom SPIEGEL, dem Bayerischen Fernsehen und der ARD interviewt und unterstützten Journalist_innen auch allgemein bei ihrer Recherche. Eine Liste der Medienbeiträge, die mit Unterstützung von bordermonitoring.eu zustande kamen, findet sich hier.

Darüber hinaus betreibt bordermonitoring.eu einen vereinseigenen Server (antira.info), der Personen und Organisationen, die im Bereich Migrationsforschung und in der Flüchtlingspolitik arbeiten, unentgeltlich zur Verfügung steht. Damit wird einerseits die Veröffentlichung kritischer Inhalte gefördert, andererseits werden auch Werkzeuge für eine verbesserte Zusammenarbeit bereitgestellt. Über die reine Verbesserung von Öffentlichkeitsarbeit hinaus soll der Server somit auch zu einer verbesserten Praxis der Zusammenarbeit beitragen.

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