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FORMATION AND DISINTEGRATION OF THE BALKAN REFUGEE CORRIDOR. CAMPS, ROUTES AND BORDERS IN CROATIAN CONTEXT

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This book gathers chapters derived from the papers presented at the conference about Balkan refugee corridor held on 14 and 15 June 2016 in Zagreb, Croatia. The conference was organized by the Center for Peace Studies, Center for Ethnicity, Citizenship and Migration of the Faculty of Political Science of the University of Zagreb, Welcome! Initiative / Inicijativa Dobrodošli! and the Institute of Ethnology and Folklore Research. The intention of the conference was to open up space for presenting and connecting disciplinary and thematically diverse empirical research on various aspects of mass transcontinental migration across the Balkans towards Europe in 2015. The conference was focused on, till then unprecedented, movement of people which was blocked several months earlier as a result of numerous political decisions, agreements, and strategic, physical and technological interventions. During the conference, twelve studies in different research phases were presented, as well as an artistic project. Moreover, a panel on comparative integration policies with four presentations was held. Detailed summaries of the panel presentations were distributed over the volunteers’ platform of the Welcome! Initiative. Ongoing research studies that had been presented at the conference were written in the upcoming months and prepared for this book first published in Croatian language in 2017. This book, now also in  English translation, is our common attempt to describe and critically rethink Balkan refugee corridor and the ways in which global migration policies and practices have been adapted, established and collapsed in a specific time and space.

Deportation Monitoring Aegean

Bei bordermonitoring.eu geht ein weiteres Projekt an den Start: Deportation Monitoring Aegean berichtet über Abschiebungen von den griechischen Inseln (mit einem Schwerpunkt auf Lesbos) in die Türkei. Bereits seit einem Jahr beobachtet die für den Blog verantwortliche Gruppe auf Lesbos Abschiebungen unter dem EU-Türkei Deal und dem bilateralen Rückführungs-Abkommen zwischen Griechenland und der Türkei.

Die unabhängige Monitoring-Struktur bildete sich aus den Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete auf der Insel Lesbos heraus, die immer wieder damit konfrontiert waren, dass einige Menschen plötzlich „verschwanden“. Das Monitoring ist auch eine Reaktion auf die vollständige Intransparenz bezüglich bevorstehender Abschiebungen auf den griechischen Inseln und das Fehlen jedweder Monitoring-Strukturen, die die Vorgänge um die Abschiebungen dokumentieren.

Seit Abschluss des EU-Türkei-Deals im März 2016 können Menschen von den griechischen Inseln aus nach dem Durchlaufen eines sogenannten „Fast-Track Border Procedure“ zurück in die Türkei abgeschoben werden, ohne dass ihr Asylantrag inhaltlich geprüft wurde: Denn falls die Türkei in einem dem eigentlichen Asylverfahren vorgeschalteten Verfahren als „sicherer Drittstaat“ bewertet wurde, können die Betroffenen unmittelbar in die Türkei abgeschoben werden, die dann die eigentliche Prüfung der Asylanträge übernehmen soll. Nahezu alle Personen, die keine syrische Staatsbürgerschaft besitzen, werden nach der Abschiebung in der Türkei inhaftiert. Und viele werden sogar ohne weitere Prüfung ihrer Asylanträge in ihr Herkunftsland zurückgeschoben.

Ziel des Blogs ist es, all dies detailliert – insbesondere anhand von Einzelfällen – zu dokumentieren. Dabei sollen vor allem auch Diskrepanzen zwischen offiziellen Informationen und tatsächlichen Abläufen aufgezeigt und die Situation in Verwaltungs- und Abschiebehaft dokumentiert werden.  Auch die in die Abschiebungen involvierten Akteure und Institutionen werden in den Blick genommen. Weiterhin sollen auf dem Blog Informationen darüber gesammelt werden, was mit den Menschen nach ihrer Abschiebung passierte.

Für all dies kann Deportation Monitoring Aegean auf ein Netzwerk von Geflüchteten, Aktivist_innen, NGOs und Anwält_innen zurückgreifen.  Der Blog selbst ist in verschiedene Seiten untergliedert: Im Bereich Weekly Updates werden nach jeder nachverfolgbaren Abschiebung in die Türkei tabellarisch wesentliche Informationen über die beobachteten Abschiebungen aufgeführt. In der Sektion Reports finden sich detailliertere Dokumentationen von Einzelfällen, wobei insbesondere auf rechtswidrige Abschiebungen und Abschiebungen in rechtlichen Grauzonen eingegangen wird. Auch sogenannte „freiwillige Rückführungen“ werden dokumentiert werden.  Auf der Unterseite  EU-Turkey Deportation Regime werden zudem vertiefende Analysen zur Entwicklung des Europäischen Grenzregimes in der Ägäis veröffentlicht werden.

From Transit Hub to Dead End: A Chronicle of Idomeni

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In spring 2016, after the formalized corridor across the Balkans was closed entirely, the informal refugee camp in Idomeni (at the border between the Greece and the Republic of Macedonia) was captured in the media glare for months. The story of Idomeni is, however, much more than the spectacle of a few months of human suffering and humanitarian aid. It started long before and continues until today. In the first chapter, it is described, how, and why, Idomeni became an important site of transit migration, with a growing number of migrants using the Idomeni region to leave Greece clandestinely from as early as 2010. In chapter two, it is shown how the situation in Idomeni changed, when one South-East European government after another implemented formal procedures for transit migrants to pass through their countries. Another turning-point in the history of Idomeni is marked by the gradual closure of the formalized corridor, beginning in November 2015, until the final eviction of Idomeni in May 2016. The strategy of the Greek government, aiming to replace the informall camps and their anarchical humanitarianism by state-controlled camps all over Northern Greece is discussed in the third chapter.

Bundesweite Wanderausstellung: Yallah!? Über die Balkanroute

Im November wird die Wanderausstellung „yallah!? über die Balkanroute“ in Göttingen eröffnet, die im Laufe der nächsten Monate noch in anderen Städten zu sehen sein wird. In der Ankündigung der Ausstellung heißt es:

Nach und nach rücken der Sommer 2015, der „March of Hope“ von Budapest nach Österreich und die „Willkommen!“ rufenden Menschen an deutschen Bahnhöfen immer weiter in die Ferne. Während 2015 die geöffneten Grenzen die Stimmung elektrisiert haben, ist die heutige Debatte zum Thema Flucht immer öfter dominiert von Diskussionen über Grenzsicherung, Terror und rassistischen Perspektiven. Dem entgegen soll mit dieser Ausstellung der „langen Sommer der Migration“ 2015 und die Öffnung eines Korridors durch Süd-Osteuropa als relevantes politisches und historisches Ereignis festgehalten und gut aufgearbeitet einem breiten Publikum zugänglich gemacht werden. Die Ausstellung rückt zwei Jahre später Geflüchtete als Hauptakteur_innen wieder in den Vordergrund und zeigt mit zahlreichen Audio-, Foto- und Videoaufnahmen sowie Kunstwerken ihre Sichtweisen auf Migration und Europa.

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Bordermonitoring.eu trug zu der Ausstellung eine  interaktive Timeline bei, die den Zusammenbruch und die darauf folgende Restrukturierung des Europäischen Grenzregimes auf dem Balkan visualisiert: Von der Einführung des „72-Stunden-Papiers“ im Mazedonien im Juni 2015 bis zur Räumung des informellen Camps in Idomeni im Mai 2016.

Bundesverfassungsgericht untersagt Abschiebung nach Bulgarien

Mit Beschluss vom 29. August 2017 hob das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zuvor ergangene Beschlüsse des VG Minden auf und wies diese zurück. Damit wurde die Abschiebung einer aus Syrien stammenden alleinerziehenden Mutter mit vier minderjährigen Kindern nach Bulgarien vorläufig untersagt. Das BVerfG äußert sich dabei nicht weiter dazu, ob Rückführungen nach Bulgarien grundsätzlich zulässig sind, sondern stellt  fest:

Unabhängig davon, ob Abschiebungen nach Bulgarien unter den derzeitigen Bedingungen überhaupt zulässig sind und welche Vorgaben für die Rückführung anerkannt Schutzberechtigter gelten – über diese Fragen wird im vorliegenden Verfahren nicht entschieden-, ist angesichts der Bestimmungen der EU-Aufnahmerichtlinie für besonders schutzbedürftige Personen in Art. 21 ff., der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. September 2014 (Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 17. September 2014 – 2 BvR 732/14 -, juris, Rn. 10 ff.) und der Tarakhel-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (Entscheidung vom 4. November 2014 – 29217/12 -) eindeutig, dass den Belangen von Familien mit Kindern besonders Rechnung getragen werden muss. Mit diesem zentralen Vortrag setzt sich das Verwaltungsgericht in den angegriffenen Entscheidungen nicht auseinander […]. Im Anhörungsrügebeschluss setzt sich das Verwaltungsgericht lediglich mit der – kein Abschiebungsverbot begründenden – Krankheit der Beschwerdeführerin […] auseinander. Es hätte sich jedoch aufgedrängt, zu den Voraussetzungen Stellung zu nehmen, unter denen es einer alleinerziehenden Mutter mit vier Kindern, von denen das jüngste vier Jahre alt ist, in einer Flüchtlingen ablehnend gegenüber stehenden Umgebung zumutbar ist, zunächst auf der Straße zu leben. Hieran ändert auch die nur durch Einzelfälle einer erfolgreichen Wohnungssuche begründete Erwartung des Verwaltungsgerichts nichts, dass es nach einiger Zeit eine Möglichkeit für die Familie geben könnte, eine Wohnung zu finden.

Mathias Fiedler vom Projekt Bordermonitoring Bulgaria stellt hierzu fest: „Das BVerfG tut gut daran, die Entscheidungen des VG Minden zurückzuweisen. Aber nicht nur Familien, sondern auch alleinstehende Schutzberechtigte sind in Bulgarien massiv von Obdachlosigkeit bedroht und haben so gut wie keine Chance, sich in die Gesellschaft zu integrieren. Zwar hat die Regierung die formellen Voraussetzungen geschaffen, damit Gemeinden Integrationsvereinbarungen abschließen können, allerdings geschah dies in der Praxis bisher so gut wie nie“.

Weitergehende Informationen zu Bulgarien finden sich hier

Die Geschichte des formalisierten Korridors. Erosion und Restrukturierung des Europäischen Grenzregimes auf dem Balkan

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Vor zwei Jahren kamen hunderttausende Flüchtlinge während des langen Sommers der Migration über die Türkei, Griechenland und den Balkan vor allem nach Deutschland. Dort wurden sie zunächst in einer unerwarteten Welle der Solidarität willkommen geheißen. Zweifelsohne weht der Wind zwischenzeitlich wieder erheblich rauer. Dennoch: Der formalisierte Korridor über den Balkan stellte eine Zäsur im Europäischen Grenzregime dar. Wir würden sogar von seinem temporären Totalzusammenbruch sprechen. Bisher wurden Zustandekommen des formalisierten Korridors, seine geographischen und qualitativen Veränderungen, sowie der Prozess seiner Schließung dennoch nicht zusammenhängend beschrieben. Diese Lücke schließt der vorliegende Bericht, der sich in sechs Phasen untergliedert.

Die erste Phase setzt sich mit der Formalisierung des südlichen Teils des Korridors in Serbien und Mazedonien auseinander. Diese geht der Formalisierung des nördlichen Teils, die in der zweiten Phase thematisiert wird, zeitlich voraus. Daran anschließend wird die geographische Verlagerung des formalisierten Korridors nach Kroatien (dritte Phase) und nach Slowenien (vierte Phase) in den Blick genommen. In der fünften Phase wird die Verengung des Zugangs zum formalisierten Korridor thematisiert, die schlussendlich in seine Schließung mündete (sechste Phase).

Neben der Online-Version wird der Bericht auch als Buch erscheinen. Fördermitglieder und diejenigen, die in den kommenden vier Wochen eine Fördermitgliedschaft abschließen, erhalten den Bericht automatisch zugesandt. Weiterhin sind Bestellungen über die Adresse bestellung[at]bordermonitoring.eu möglich. Preis: 7 Euro zzgl. Versand. Bei größeren Mengen bieten wir einen Wiederverkäuferrabatt an.