Bei bordermonitoring.eu geht ein weiteres Projekt an den Start: Deportation Monitoring Aegean berichtet über Abschiebungen von den griechischen Inseln (mit einem Schwerpunkt auf Lesbos) in die Türkei. Bereits seit einem Jahr beobachtet die für den Blog verantwortliche Gruppe auf Lesbos Abschiebungen unter dem EU-Türkei Deal und dem bilateralen Rückführungs-Abkommen zwischen Griechenland und der Türkei.
Die unabhängige Monitoring-Struktur bildete sich aus den Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete auf der Insel Lesbos heraus, die immer wieder damit konfrontiert waren, dass einige Menschen plötzlich „verschwanden“. Das Monitoring ist auch eine Reaktion auf die vollständige Intransparenz bezüglich bevorstehender Abschiebungen auf den griechischen Inseln und das Fehlen jedweder Monitoring-Strukturen, die die Vorgänge um die Abschiebungen dokumentieren.
Seit Abschluss des EU-Türkei-Deals im März 2016 können Menschen von den griechischen Inseln aus nach dem Durchlaufen eines sogenannten „Fast-Track Border Procedure“ zurück in die Türkei abgeschoben werden, ohne dass ihr Asylantrag inhaltlich geprüft wurde: Denn falls die Türkei in einem dem eigentlichen Asylverfahren vorgeschalteten Verfahren als „sicherer Drittstaat“ bewertet wurde, können die Betroffenen unmittelbar in die Türkei abgeschoben werden, die dann die eigentliche Prüfung der Asylanträge übernehmen soll. Nahezu alle Personen, die keine syrische Staatsbürgerschaft besitzen, werden nach der Abschiebung in der Türkei inhaftiert. Und viele werden sogar ohne weitere Prüfung ihrer Asylanträge in ihr Herkunftsland zurückgeschoben.
Ziel des Blogs ist es, all dies detailliert – insbesondere anhand von Einzelfällen – zu dokumentieren. Dabei sollen vor allem auch Diskrepanzen zwischen offiziellen Informationen und tatsächlichen Abläufen aufgezeigt und die Situation in Verwaltungs- und Abschiebehaft dokumentiert werden. Auch die in die Abschiebungen involvierten Akteure und Institutionen werden in den Blick genommen. Weiterhin sollen auf dem Blog Informationen darüber gesammelt werden, was mit den Menschen nach ihrer Abschiebung passierte.
Für all dies kann Deportation Monitoring Aegean auf ein Netzwerk von Geflüchteten, Aktivist_innen, NGOs und Anwält_innen zurückgreifen. Der Blog selbst ist in verschiedene Seiten untergliedert: Im Bereich Weekly Updates werden nach jeder nachverfolgbaren Abschiebung in die Türkei tabellarisch wesentliche Informationen über die beobachteten Abschiebungen aufgeführt. In der Sektion Reports finden sich detailliertere Dokumentationen von Einzelfällen, wobei insbesondere auf rechtswidrige Abschiebungen und Abschiebungen in rechtlichen Grauzonen eingegangen wird. Auch sogenannte „freiwillige Rückführungen“ werden dokumentiert werden. Auf der Unterseite EU-Turkey Deportation Regime werden zudem vertiefende Analysen zur Entwicklung des Europäischen Grenzregimes in der Ägäis veröffentlicht werden.
Zwischen Frankreich und Großbritannien hat sich ein rigides Grenzregime innerhalb der EU entwickelt, das so sonst nur an den EU-Außengrenzen zu finden ist. Die Hafenstadt Calais bildet das Zentrum dieses Grenzregimes, ist aber zugleich Transit- und Lebensort von Migrant_innen auf ihrem Weg nach Großbritannien. Seit Langem bilden sich dort informelle Camps – die Jungles –, die in den 2000er Jahren zu komplexen multiethnischen Siedlungen anwuchsen und zuletzt zu einer urbanen Siedlung mit über zehntausend Bewohner_innen wurden. Calais wurde zu einem viel beachteten Laboratorium für migrantisch-solidarische und zivilgesellschaftliche Politik und Kultur, aber auch für die technische, polizeiliche und symbolische Aufrüstung der Grenze. Der vorliegende Band beschreibt die Dynamiken dieser Entwicklung von den 1980er Jahren bis zur Zerstörung des größten Jungle im Herbst 2016, der Rückkehr der Migrant_innen nach Calais im Jahr 2017 und der Neujustierung des Grenzregimes durch den britisch-französischen Vertrag von Sandhurst im Januar 2018.
