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detention, deportation, dubious legislation

– Der EU-Türkei-Deal steht auf wackeligen Beinen und hat trotzdem bereits dramatische Auswirkungen

»Freedom!« und »No Turkia« rufen die Menschen hinter dem Zaun immer wieder. Hier im sogenannten Hotspot »Vial« auf der Insel Chios sind seit Inkrafttreten des Abkommens zwischen der EU und der Türkei über 1.000 Menschen inhaftiert. In der ehemaligen Recycling-Fabrik schlafen sie auf Pappe und werden von Freiwilligen durch den Zaun mit Essen versorgt. All das geschieht abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit. Die großen NGOs haben sich verabschiedet, Medienvertreter_innen sind kaum präsent. Nur eine Gruppe Aktivist_innen beobachtet und dokumentiert die Situation.

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Analyse, Griechenland, Türkei

Zwischen Abschiebung, Protest und rassistischer Gewalt

Am vergangenen Freitag, den 8. April 2016 wurde die zweite Abschiebung im Rahmen des EU-Türkei Abkommens durchgeführt. 45 Personen von Lesbos und 95 weitere von den Inseln Samos und Kos wurden mit gecharterten Fähren in die türkische Hafenstadt Dikili gebracht. Erneut wurde ein enormes Polizeiaufgebot aufgefahren, um die Abschiebungen durchzusetzen. Am Hafen von Lesbos sprangen drei Aktivist_innen ins Wasser, um symbolisch ihren Protest zu äußern. Zwischen Abschiebung, Protest und rassistischer Gewalt weiterlesen →

Analyse, Balkan, EU, Griechenland, Türkei

Panik vor dem Frühling: EU bei „managing the refugee crisis“ unter Zeitdruck

Beim EU-Gipfel am 18./19. Februar wird die “Bewältigung der Flüchtlingskrise” weiter im Mittelpunkt stehen. Der Joint Action Plan mit der Türkei und der Druck auf Griechenland zur besseren Zusammenarbeit hat noch nicht die erwünschte Wirkung gezeigt. Zwar spricht die Kommission in ihrer am 10.2. veröffentlichten Bestandsaufnahme über die Implementierung der im Dezember beschlossenen Maßnahmen von “großen Erfolgen”. Außer der Steigerung der Registrierungszahlen und abgenommenen Fingerabdrücke in Italien und Griechenland, bestätigt der Bericht jedoch eher eine stockende Umsetzung und wenig politischen Willen der Mitgliedsstaaten.

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