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Verein

Bulgarien: Flüchtlinge zwischen Haft und Obdachlosigkeit

Die Lage der Geflüchteten im Transit, ihre Unterbringung und Integrationsperspektiven in Bulgarien

Von Mathias Fiedler und Marc Speer

Auch wenn die Zahl der Asylantragsteller_innen in den letzten Jahren zurückgegangen ist, stellt  Bulgarien nach wie vor ein bedeutsames Transitland für Geflüchtete dar. Die allermeisten von ihnen wollen Bulgarien jedoch lediglich durchqueren und weiter nach Mittel- und Nordeuropa reisen. Dies hat verschiedene Gründe: Einerseits sind die Anerkennungsraten für Asylbewerber_innen, die nicht aus Syrien stammen, im europäischen Vergleich auffallend niedrig, andererseits sind die Integrationsperspektiven anerkannter Flüchtlinge miserabel. Hinzu kommt, dass nahezu alle Geflüchteten vor ihrer Registrierung als Asylsuchende über einen längeren Zeitraum hinweg inhaftiert werden und oft auch Gewalterfahrungen in Bulgarien machen. Nach Bulgarien gelangen die Menschen zumeist aus der Türkei und seit kurzem verstärkt auch aus Griechenland. Die Grenze zu Griechenland hat eine Gesamtlänge von 484 Kilometern, jene zur Türkei ist 273 Kilometer lang. Im Folgenden werden wir zunächst auf die Situation an der Grenze eingehen, bevor wir die Unterbringungsinfrastruktur skizzieren und auf die  Integrationsperspektiven von Flüchtlingen in Bulgarien eingehen werden.

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Balkan

Neue Balkanroute über Bosnien

von Marc Speer 

Seit Beginn des Jahres 2018 lässt sich ein massiver Anstieg der Flüchtlingszahlen in Bosnien ausmachen, weshalb  bordermontioring.eu im September 2018 Sarajevo und die bosnisch-kroatische Grenzregion besuchte, um ein Bild von der Situation vor Ort zu bekommen. Die Eindrücke dieser Reise und die mittlerweile zahlreichen NGO- und Presseberichte stellen die Basis für die folgenden Ausführungen zur neuen Balkanroute dar, in deren Zentrum Bosnien steht und die mittlerweile in Triest bzw. Mailand endet. Ende Mai 2018 – und damit kurz bevor Horst Seehofer damit begann, sich selbst zu demontieren – wurde die neue Balkanroute in Österreich zum großen Thema: Heinz-Christian Strache wollte notfalls „mit dem Innen- und Verteidigungsministerium die Grenze dichtmachen“, was sicherlich auch zum Enstehen der Debatte um Grenzschließungen in Deutschland beitrug. Im Dezember 2018 wurden die massenhaft stattfindenden Rückführungen („Push-Backs“) von Kroatien nach Bosnien in zahlreichen Medien thematisiert, nachdem eine Nichtregierungsorganisation heimlich aufgenommenes Bildmaterial veröffentlicht hatte.

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Analyse

FORMATION AND DISINTEGRATION OF THE BALKAN REFUGEE CORRIDOR. CAMPS, ROUTES AND BORDERS IN CROATIAN CONTEXT

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This book gathers chapters derived from the papers presented at the conference about Balkan refugee corridor held on 14 and 15 June 2016 in Zagreb, Croatia. The conference was organized by the Center for Peace Studies, Center for Ethnicity, Citizenship and Migration of the Faculty of Political Science of the University of Zagreb, Welcome! Initiative / Inicijativa Dobrodošli! and the Institute of Ethnology and Folklore Research. The intention of the conference was to open up space for presenting and connecting disciplinary and thematically diverse empirical research on various aspects of mass transcontinental migration across the Balkans towards Europe in 2015. The conference was focused on, till then unprecedented, movement of people which was blocked several months earlier as a result of numerous political decisions, agreements, and strategic, physical and technological interventions. During the conference, twelve studies in different research phases were presented, as well as an artistic project. Moreover, a panel on comparative integration policies with four presentations was held. Detailed summaries of the panel presentations were distributed over the volunteers’ platform of the Welcome! Initiative. Ongoing research studies that had been presented at the conference were written in the upcoming months and prepared for this book first published in Croatian language in 2017. This book, now also in  English translation, is our common attempt to describe and critically rethink Balkan refugee corridor and the ways in which global migration policies and practices have been adapted, established and collapsed in a specific time and space.

Griechenland, Verein

Deportation Monitoring Aegean

Bei bordermonitoring.eu geht ein weiteres Projekt an den Start: Deportation Monitoring Aegean berichtet über Abschiebungen von den griechischen Inseln (mit einem Schwerpunkt auf Lesbos) in die Türkei. Bereits seit einem Jahr beobachtet die für den Blog verantwortliche Gruppe auf Lesbos Abschiebungen unter dem EU-Türkei Deal und dem bilateralen Rückführungs-Abkommen zwischen Griechenland und der Türkei.

Die unabhängige Monitoring-Struktur bildete sich aus den Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete auf der Insel Lesbos heraus, die immer wieder damit konfrontiert waren, dass einige Menschen plötzlich „verschwanden“. Das Monitoring ist auch eine Reaktion auf die vollständige Intransparenz bezüglich bevorstehender Abschiebungen auf den griechischen Inseln und das Fehlen jedweder Monitoring-Strukturen, die die Vorgänge um die Abschiebungen dokumentieren.

Seit Abschluss des EU-Türkei-Deals im März 2016 können Menschen von den griechischen Inseln aus nach dem Durchlaufen eines sogenannten „Fast-Track Border Procedure“ zurück in die Türkei abgeschoben werden, ohne dass ihr Asylantrag inhaltlich geprüft wurde: Denn falls die Türkei in einem dem eigentlichen Asylverfahren vorgeschalteten Verfahren als „sicherer Drittstaat“ bewertet wurde, können die Betroffenen unmittelbar in die Türkei abgeschoben werden, die dann die eigentliche Prüfung der Asylanträge übernehmen soll. Nahezu alle Personen, die keine syrische Staatsbürgerschaft besitzen, werden nach der Abschiebung in der Türkei inhaftiert. Und viele werden sogar ohne weitere Prüfung ihrer Asylanträge in ihr Herkunftsland zurückgeschoben.

Ziel des Blogs ist es, all dies detailliert – insbesondere anhand von Einzelfällen – zu dokumentieren. Dabei sollen vor allem auch Diskrepanzen zwischen offiziellen Informationen und tatsächlichen Abläufen aufgezeigt und die Situation in Verwaltungs- und Abschiebehaft dokumentiert werden.  Auch die in die Abschiebungen involvierten Akteure und Institutionen werden in den Blick genommen. Weiterhin sollen auf dem Blog Informationen darüber gesammelt werden, was mit den Menschen nach ihrer Abschiebung passierte.

Für all dies kann Deportation Monitoring Aegean auf ein Netzwerk von Geflüchteten, Aktivist_innen, NGOs und Anwält_innen zurückgreifen.  Der Blog selbst ist in verschiedene Seiten untergliedert: Im Bereich Weekly Updates werden nach jeder nachverfolgbaren Abschiebung in die Türkei tabellarisch wesentliche Informationen über die beobachteten Abschiebungen aufgeführt. In der Sektion Reports finden sich detailliertere Dokumentationen von Einzelfällen, wobei insbesondere auf rechtswidrige Abschiebungen und Abschiebungen in rechtlichen Grauzonen eingegangen wird. Auch sogenannte „freiwillige Rückführungen“ werden dokumentiert werden.  Auf der Unterseite  EU-Turkey Deportation Regime werden zudem vertiefende Analysen zur Entwicklung des Europäischen Grenzregimes in der Ägäis veröffentlicht werden.