Balkan

Neue Balkanroute über Bosnien

von Marc Speer 

Seit Beginn des Jahres 2018 lässt sich ein massiver Anstieg der Flüchtlingszahlen in Bosnien ausmachen, weshalb  bordermontioring.eu im September 2018 Sarajevo und die bosnisch-kroatische Grenzregion besuchte, um ein Bild von der Situation vor Ort zu bekommen. Die Eindrücke dieser Reise und die mittlerweile zahlreichen NGO- und Presseberichte stellen die Basis für die folgenden Ausführungen zur neuen Balkanroute dar, in deren Zentrum Bosnien steht und die mittlerweile in Triest bzw. Mailand endet. Ende Mai 2018 – und damit kurz bevor Horst Seehofer damit begann, sich selbst zu demontieren – wurde die neue Balkanroute in Österreich zum großen Thema: Heinz-Christian Strache wollte notfalls „mit dem Innen- und Verteidigungsministerium die Grenze dichtmachen“, was sicherlich auch zum Enstehen der Debatte um Grenzschließungen in Deutschland beitrug. Im Dezember 2018 wurden die massenhaft stattfindenden Rückführungen („Push-Backs“) von Kroatien nach Bosnien in zahlreichen Medien thematisiert, nachdem eine Nichtregierungsorganisation heimlich aufgenommenes Bildmaterial veröffentlicht hatte.

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Analyse

FORMATION AND DISINTEGRATION OF THE BALKAN REFUGEE CORRIDOR. CAMPS, ROUTES AND BORDERS IN CROATIAN CONTEXT

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This book gathers chapters derived from the papers presented at the conference about Balkan refugee corridor held on 14 and 15 June 2016 in Zagreb, Croatia. The conference was organized by the Center for Peace Studies, Center for Ethnicity, Citizenship and Migration of the Faculty of Political Science of the University of Zagreb, Welcome! Initiative / Inicijativa Dobrodošli! and the Institute of Ethnology and Folklore Research. The intention of the conference was to open up space for presenting and connecting disciplinary and thematically diverse empirical research on various aspects of mass transcontinental migration across the Balkans towards Europe in 2015. The conference was focused on, till then unprecedented, movement of people which was blocked several months earlier as a result of numerous political decisions, agreements, and strategic, physical and technological interventions. During the conference, twelve studies in different research phases were presented, as well as an artistic project. Moreover, a panel on comparative integration policies with four presentations was held. Detailed summaries of the panel presentations were distributed over the volunteers’ platform of the Welcome! Initiative. Ongoing research studies that had been presented at the conference were written in the upcoming months and prepared for this book first published in Croatian language in 2017. This book, now also in  English translation, is our common attempt to describe and critically rethink Balkan refugee corridor and the ways in which global migration policies and practices have been adapted, established and collapsed in a specific time and space.

Analyse

Bericht zu Calais erschienen

Zwischen Frankreich und Großbritannien hat sich ein rigides Grenzregime innerhalb der EU entwickelt, das so sonst nur an den EU-Außengrenzen zu finden ist. Die Hafenstadt Calais bildet das Zentrum dieses Grenzregimes, ist aber zugleich Transit- und Lebensort von Migrant_innen auf ihrem Weg nach Großbritannien. Seit Langem bilden sich dort informelle Camps – die Jungles –, die in den 2000er Jahren zu komplexen multiethnischen Siedlungen anwuchsen und zuletzt zu einer urbanen Siedlung mit über zehntausend Bewohner_innen wurden. Calais wurde zu einem viel beachteten Laboratorium für migrantisch-solidarische und zivilgesellschaftliche Politik und Kultur, aber auch für die technische, polizeiliche und symbolische Aufrüstung der Grenze. Der vorliegende Band beschreibt die Dynamiken dieser Entwicklung von den 1980er Jahren bis zur Zerstörung des größten Jungle im Herbst 2016, der Rückkehr der Migrant_innen nach Calais im Jahr 2017 und der Neujustierung des Grenzregimes durch den britisch-französischen Vertrag von Sandhurst im Januar 2018.

Download, Bestellung und weitere Informationen auf der Seite des Berichts.

Griechenland, Verein

Deportation Monitoring Aegean

Bei bordermonitoring.eu geht ein weiteres Projekt an den Start: Deportation Monitoring Aegean berichtet über Abschiebungen von den griechischen Inseln (mit einem Schwerpunkt auf Lesbos) in die Türkei. Bereits seit einem Jahr beobachtet die für den Blog verantwortliche Gruppe auf Lesbos Abschiebungen unter dem EU-Türkei Deal und dem bilateralen Rückführungs-Abkommen zwischen Griechenland und der Türkei.

Die unabhängige Monitoring-Struktur bildete sich aus den Unterstützungsstrukturen für Geflüchtete auf der Insel Lesbos heraus, die immer wieder damit konfrontiert waren, dass einige Menschen plötzlich „verschwanden“. Das Monitoring ist auch eine Reaktion auf die vollständige Intransparenz bezüglich bevorstehender Abschiebungen auf den griechischen Inseln und das Fehlen jedweder Monitoring-Strukturen, die die Vorgänge um die Abschiebungen dokumentieren.

Seit Abschluss des EU-Türkei-Deals im März 2016 können Menschen von den griechischen Inseln aus nach dem Durchlaufen eines sogenannten „Fast-Track Border Procedure“ zurück in die Türkei abgeschoben werden, ohne dass ihr Asylantrag inhaltlich geprüft wurde: Denn falls die Türkei in einem dem eigentlichen Asylverfahren vorgeschalteten Verfahren als „sicherer Drittstaat“ bewertet wurde, können die Betroffenen unmittelbar in die Türkei abgeschoben werden, die dann die eigentliche Prüfung der Asylanträge übernehmen soll. Nahezu alle Personen, die keine syrische Staatsbürgerschaft besitzen, werden nach der Abschiebung in der Türkei inhaftiert. Und viele werden sogar ohne weitere Prüfung ihrer Asylanträge in ihr Herkunftsland zurückgeschoben.

Ziel des Blogs ist es, all dies detailliert – insbesondere anhand von Einzelfällen – zu dokumentieren. Dabei sollen vor allem auch Diskrepanzen zwischen offiziellen Informationen und tatsächlichen Abläufen aufgezeigt und die Situation in Verwaltungs- und Abschiebehaft dokumentiert werden.  Auch die in die Abschiebungen involvierten Akteure und Institutionen werden in den Blick genommen. Weiterhin sollen auf dem Blog Informationen darüber gesammelt werden, was mit den Menschen nach ihrer Abschiebung passierte.

Für all dies kann Deportation Monitoring Aegean auf ein Netzwerk von Geflüchteten, Aktivist_innen, NGOs und Anwält_innen zurückgreifen.  Der Blog selbst ist in verschiedene Seiten untergliedert: Im Bereich Weekly Updates werden nach jeder nachverfolgbaren Abschiebung in die Türkei tabellarisch wesentliche Informationen über die beobachteten Abschiebungen aufgeführt. In der Sektion Reports finden sich detailliertere Dokumentationen von Einzelfällen, wobei insbesondere auf rechtswidrige Abschiebungen und Abschiebungen in rechtlichen Grauzonen eingegangen wird. Auch sogenannte „freiwillige Rückführungen“ werden dokumentiert werden.  Auf der Unterseite  EU-Turkey Deportation Regime werden zudem vertiefende Analysen zur Entwicklung des Europäischen Grenzregimes in der Ägäis veröffentlicht werden.

Bulgarien

OVG Niedersachsen entscheidet gegen Abschiebung nach Bulgarien

Am 29.01.2018 stellte das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in einem Urteil fest:

1. Es ist mit Art. 3 EMRK unvereinbar, wenn sich ein Asylbewerber, der von staatlicher Unterstützung vollständig abhängig ist und sich in einer gravierenden Mangel- oder Notsituation befindet, staatlicher Gleichgültigkeit ausgesetzt sieht.

2. Eine solche Mangelsituation, der der bulgarische Staat nicht mit geeigneten Maßnahmen begegnet, droht anerkannten Schutzberechtigten bei einer Rücküberstellung nach Bulgarien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit.

In der Entscheidung greift das Gericht die Punkte Obdachlosigkeit, Arbeitslosigkeit und Verelendung auf. Anerkannte Schutzberechtigte hätten „in der Regel faktisch keinen Zugang zu Wohnraum“ und „zudem große Schwierigkeiten, eine Arbeitsstelle zu erlangen, um die für Wohnraum und den übrigen Lebensbedarf benötigten Mittel zu erwirtschaften“. Dies führe zur „Gefahr der Verelendung, da auch kein Zugang zu Sozialhilfe besteht.“

Nicht nur von zahlreichen Menschenrechtsorganisationen, sondern auch von der Europäischen Kommission war jüngst massive Kritik an den Zuständen geäußert worden. Weiterhin verurteilte der EGMR Bulgarien am 7.12. 2017 wegen eines Verstoßes gegen Artikel 3 (Verbot der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung) aufgrund der Haftbedingungen, denen eine irakische Familie mit drei Kindern im Jahr 2015 ausgesetzt war.

In Zukunft werden wir relevante Gerichtsentscheidungen, NGO-Berichte und Presseartikel auch in unsere Recherche-Datenbank einpflegen, die sich bisher ausschließlich auf Ungarn bezieht.

Analyse, Balkan, Griechenland

From Transit Hub to Dead End: A Chronicle of Idomeni

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In spring 2016, after the formalized corridor across the Balkans was closed entirely, the informal refugee camp in Idomeni (at the border between the Greece and the Republic of Macedonia) was captured in the media glare for months. The story of Idomeni is, however, much more than the spectacle of a few months of human suffering and humanitarian aid. It started long before and continues until today. In the first chapter, it is described, how, and why, Idomeni became an important site of transit migration, with a growing number of migrants using the Idomeni region to leave Greece clandestinely from as early as 2010. In chapter two, it is shown how the situation in Idomeni changed, when one South-East European government after another implemented formal procedures for transit migrants to pass through their countries. Another turning-point in the history of Idomeni is marked by the gradual closure of the formalized corridor, beginning in November 2015, until the final eviction of Idomeni in May 2016. The strategy of the Greek government, aiming to replace the informall camps and their anarchical humanitarianism by state-controlled camps all over Northern Greece is discussed in the third chapter.

politiken, praktiken, ereignisse an den grenzen europas