Am 4. September 2015 liefen Tausende Geflüchtete auf der Autobahn von Budapest in Richtung Wien, was als March of Hope in die Geschichte einging und ein zentrales Ereignis im Sommer der Migration war. In den letzten zwei Wochen haben wir in täglichen Posts auf bluesky, die nun auch an dieser Stelle dokumentiert werden, noch einmal zurückgeblickt.
10 Jahre March of Hope weiterlesenArchiv der Kategorie: EU
GEAS-Watch
Nach langem Ringen wurden die Rechtsakte der dritten Phase des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) im Mai 2024 verabschiedet. Anwendbar werden die Rechtsakte allerdings erst ab Mitte 2026 sein, derzeit läuft die Umsetzungsphase.
Unser neues Projekt GEAS-Watch hat sich zum Ziel gesetzt, die jüngste Reform des GEAS und ihre konkreten Auswirkungen kritisch zu begleiten. Ein besonderer Fokus soll dabei auf die Staaten an der EU-Außengrenze gelegt werden. Denn es ist absehbar, dass die Reform des GEAS gerade in diesen Ländern weitreichende Konsequenzen haben wird. Insbesondere ist mit einer massiven Ausweitung der faktischen Inhaftierung von Asylsuchenden (von der auch Minderjährige betroffen sein werden) und einer verstärkten Anwendung des Konzepts des sicheren Drittstaats zu rechnen.
Bereits der eingangs erwähnte Verweis auf die dritte Phase des GEAS macht deutlich, dass das GEAS eine lange Vorgeschichte hat. Ohne deren Kenntnis sind die jüngsten Entwicklungen und die in diesem Zusammenhang erlassenen Rechtsakte kaum zu verstehen und einzuordnen. Aus diesem Grund widmet sich GEAS-Watch in einer Artikelserie zunächst der Geschichte des GEAS.
Teil Zwei der Serie von GEAS-Watch: Der Sommer der Migration und die Vorschläge der Kommission
Teil Eins der Serie von GEAS-Watch: Ursprünge des Gemeinsamen
Europäischen Asylsystems (GEAS)
GEAS-Watch #2
von Marc Speer
Nachdem im ersten Teil der Artikelserie zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) die erste und die zweite Phase des GEAS näher beleuchtet wurden, beschäftigt sich der zweite Teil mit dem Beginn der dritten Phase nach dem Sommer der Migration (2015) bis zum vorläufigen Scheitern der Verhandlungen im Jahr 2018.
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Neuer Bericht zur Situation ukrainischer Kriegsflüchtlinge
Am 4. März 2022, nur wenige Tage nach dem groß angelegten Angriff Russlands auf die Ukraine, aktivierte die Europäische Union erstmals die Richtlinie zum vorübergehenden Schutz. Ende 2024 hielten sich mehr als vier Millionen ukrainische Kriegsflüchtlinge in der EU auf, die einen Aufenthaltstitel nach der Richtlinie erhalten haben. Etwa 40 Prozent von ihnen haben in Osteuropa Zuflucht gefunden.
Der neue Bericht von bordermonitoring.eu befasst sich mit der Lebenssituation ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Polen, der Slowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Tschechien und dem Nicht-EU-Land Moldau. Darüber hinaus gibt er einen detaillierten Einblick in die Geschichte der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz, den Prozess ihrer erstmaligen Aktivierung im März 2022 und die darauf folgende innereuropäische Zusammenarbeit.
Der Bericht zeigt, dass ein solidarisches und aufnahmebereites Europa, das sein Handeln an den Interessen der Menschen auf der Flucht ausrichtet, durchaus im Bereich des Möglichen liegt.
GEAS-Watch #1
von Marc Speer
Artikel als PDF
Der erste Teil der Artikelserie zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) beleuchtet die Geschichte des GEAS, konkret die erste Phase ab 1999 und die zweite Phase ab 2008. Hinzu kommt ein Überblick über die im Zuge dessen verabschiedeten Richtlinien und Verordnungen, die gegenwärtig noch zur Anwendung kommen.